Das Kölner Bündnis „NO‐TTIP“ ruft die Kölner Bürger zur zahlreichen Teilnahme an der Großdemonstration „TTIP und CETA stoppen!
.....Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober in Berlin auf.Ein Trägerkreis von über 113 zivilen Organisationen von A wie attac über B wie Brot für die Welt, D wie DGB, G wie Gewerkschaft der Polizei, N wie NABU, V wie Verband Deutscher Schriftsteller, sowie ein Unterstützerkreis von Bündnissen wie die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ und „TTIP‐unfairhandelbar“ und Bundes‐ und Landesverbände vieler großer Parteien rufen zu dieser Großdemonstration auf. Am 24. März 2015 hat sich der Rat der Stadt Köln als erste Millionenstadt in der Bundesrepublik mit überwältigender Mehrheit zum Schutze der Interessen seiner Bürger gegen die Freihandelsverträge CETA, TTIP & TiSA ausgesprochen und eine entsprechend lautende Resolution verabschiedet.
Es liegt nun an den Kölner Bürgern selbst, diesen zu ihrem Schutz getroffenen symbolischen Entscheid des Rates mit ihrer Teilnahme an der Berliner Großdemonstration zu bekräftigen. Auf der Homepage des Kölner Bündnis NO‐TTIP sind die verschiedensten allesamt sehr preisgünstigen Fahrgelegenheiten in Sonderzügen und Bussen gelistet und mit Links zu den Buchungsstellen versehen.
1 Die ersten Reisebusse sind bereits ausgebucht. Auf dieser Homepage ist auch der Bürgerantrag zu finden, der aus dem Kölner Bündnis NO‐TTIP heraus gestellt wurde und den Ratsentscheid veranlasst hat. Die Kölner Teilnehmer treffen sich am 10. Oktober 2015 um 11:30 h in Berlin vor der Schweitzer Das Kölner Bündnis NO‐TTIP trägt neben dem eigenen CETA, TTIP & TiSA freien Ortsschild Köln auch die 290 Ortsschilder mit den Ortsnamen der Kommunen mit gleichlautenden Ratsbeschlüssen. Hierzu werden noch weitere Schilderträger gesucht. Interessenten mögen sich an der Schweizer Botschaft einfinden. Trotz des sehr großen Widerstandes gegen Freihandelsabkommen in ganz Europa, Kanada, USA, ja weltweit, treiben die Regierungsspitzen diese Abkommen unverändert weiter voran. Das Abkommen zwischen Kanada und Europa (CETA) ist bereits seit langem ausverhandelt und soll in absehbarer Zeit unterzeichnet werden. In Europa haben sich nicht nur Kommunen in Deutschland, sondern z. B. auch in Österreich, Frankreich, Spanien gegen diese Freihandelsabkommen ausgesprochen, weil es bereits zu viele negative Beispiele für die Folgen der Privatisierung der öffentlichen Aufgaben gibt.
2 So sind z. B. in den Städten in denen die Trinkwasserversorgung Privatisiert wurde die Preise um bis zu 400 % gestiegen und die Wasserqualität ist zugleich spürbar gesunken. In vielen Städten ist preiswerter Wohnraum für viele Bürger kaum zu finden. Es ist bereits jetzt schon klar, dass trotz anders lautenden Darstellungen der EU‐Kommission die kommunalen Netze für Gas, Fernwärme, Wasser, öffentlicher Wohnungsbau im unterschriftsreifen CETA nicht geschützt sind. Dies hat das Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge mit der Unterstützung von Experten bereits unstrittig festgestellt.
3 Nicht nur die Kommunen erheben ihren Protest, ebenfalls haben bereits knapp 3 Mio. Europäer bei der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen CETA & TTIP & TiSA gestimmt und täglich werden es mehr. Bis zum 6. Oktober 2015 können sich die Bürger hieran noch beteiligen, jede Stimme zählt.
4 Aber auch das sogenannte „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“, „um dessen Innovationskraft die ganze Welt uns beneidet“, will diese Freihandelsverträge nicht, dies sagt ihr Dachverband der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft (BVMW).
5 In der Initiative der Kleinen und mitteständischen Unternehmen (KMU), die in Deutschland mit Abstand die meisten Arbeitsplätze stellen, haben bereits 1000 Betriebe, überwiegend aus NRW und Baden‐Württemberg, sich ebenfalls eindeutig gegen diese Freihandelsabkommen ausgesprochen.
6 Es ist wichtig, dass an der Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin viele Bürger teilnehmen und zeigen, dass mit der Grundversorgung elementarer Güter der Daseinsvorsorge, wie z. B. der Versorgung mit Trinkwasser in guter Qualität zu günstigen Preisen und günstiger Wohnraum keine Spekulationsgeschäfte gemacht werden dürfen, sondern weiterhin in die öffentliche Kontrolle vor Ort gehören, statt in die Hände großer weltweit operierender Konzerne, die vor Ort kaum mehr Steuern zahlen.
1 Die ersten Reisebusse sind bereits ausgebucht. Auf dieser Homepage ist auch der Bürgerantrag zu finden, der aus dem Kölner Bündnis NO‐TTIP heraus gestellt wurde und den Ratsentscheid veranlasst hat. Die Kölner Teilnehmer treffen sich am 10. Oktober 2015 um 11:30 h in Berlin vor der Schweitzer Das Kölner Bündnis NO‐TTIP trägt neben dem eigenen CETA, TTIP & TiSA freien Ortsschild Köln auch die 290 Ortsschilder mit den Ortsnamen der Kommunen mit gleichlautenden Ratsbeschlüssen. Hierzu werden noch weitere Schilderträger gesucht. Interessenten mögen sich an der Schweizer Botschaft einfinden. Trotz des sehr großen Widerstandes gegen Freihandelsabkommen in ganz Europa, Kanada, USA, ja weltweit, treiben die Regierungsspitzen diese Abkommen unverändert weiter voran. Das Abkommen zwischen Kanada und Europa (CETA) ist bereits seit langem ausverhandelt und soll in absehbarer Zeit unterzeichnet werden. In Europa haben sich nicht nur Kommunen in Deutschland, sondern z. B. auch in Österreich, Frankreich, Spanien gegen diese Freihandelsabkommen ausgesprochen, weil es bereits zu viele negative Beispiele für die Folgen der Privatisierung der öffentlichen Aufgaben gibt.
2 So sind z. B. in den Städten in denen die Trinkwasserversorgung Privatisiert wurde die Preise um bis zu 400 % gestiegen und die Wasserqualität ist zugleich spürbar gesunken. In vielen Städten ist preiswerter Wohnraum für viele Bürger kaum zu finden. Es ist bereits jetzt schon klar, dass trotz anders lautenden Darstellungen der EU‐Kommission die kommunalen Netze für Gas, Fernwärme, Wasser, öffentlicher Wohnungsbau im unterschriftsreifen CETA nicht geschützt sind. Dies hat das Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge mit der Unterstützung von Experten bereits unstrittig festgestellt.
3 Nicht nur die Kommunen erheben ihren Protest, ebenfalls haben bereits knapp 3 Mio. Europäer bei der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen CETA & TTIP & TiSA gestimmt und täglich werden es mehr. Bis zum 6. Oktober 2015 können sich die Bürger hieran noch beteiligen, jede Stimme zählt.
4 Aber auch das sogenannte „Rückgrat der deutschen Wirtschaft“, „um dessen Innovationskraft die ganze Welt uns beneidet“, will diese Freihandelsverträge nicht, dies sagt ihr Dachverband der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft (BVMW).
5 In der Initiative der Kleinen und mitteständischen Unternehmen (KMU), die in Deutschland mit Abstand die meisten Arbeitsplätze stellen, haben bereits 1000 Betriebe, überwiegend aus NRW und Baden‐Württemberg, sich ebenfalls eindeutig gegen diese Freihandelsabkommen ausgesprochen.
6 Es ist wichtig, dass an der Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin viele Bürger teilnehmen und zeigen, dass mit der Grundversorgung elementarer Güter der Daseinsvorsorge, wie z. B. der Versorgung mit Trinkwasser in guter Qualität zu günstigen Preisen und günstiger Wohnraum keine Spekulationsgeschäfte gemacht werden dürfen, sondern weiterhin in die öffentliche Kontrolle vor Ort gehören, statt in die Hände großer weltweit operierender Konzerne, die vor Ort kaum mehr Steuern zahlen.
3 http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle‐ttip/aktionen/ttip‐in‐kommunen/ergaenzungen/‐ttip/aktionen/ttip‐in‐kommunen/ergaenzungen/
Quelle: Kölner Bündnis NO‐TTIP c/o Allerweltshaus, Körnerstr. 77‐79