Respektabler Wahlerfolg für die MBL - Mülheimer Bürgerliste

Die Mülheimer Bürgerliste hat in der Wahl zur Bezirksvertretung fast 500 Stimmen erhalten, das entspricht 1,06 % der abgegebenen Stimmen. Im Bereich des misslungenen Programms MÜLHEIM 2020 haben wir fast 3% der Stimmen erhalten. Für dieses Ergebnis danken wir allen, die uns ihre Stimme gegeben haben und die uns im Wahlkampf unterstützt haben.

Wir freuen uns, dass wir mit unseren Aktivitäten und vor allem durch unsere Kandidatur der Mülheimer SPD schon so viel Druck machen konnten, dass die SPD jüngst angekündigt hat, beim Mülheim 2020-Programm „nachzusatteln“. Unter anderem sechs Stellen für Stadtteilmütter und Weiterführung der Sprachfrühförderung in den KITAs bis Ende 2016, insgesamt 1,6 Mio. Euro wird die Stadt noch bereitstellen. Das ist nicht genug, zeigt aber, dass vereinter Druck der Bürger, Erfolg haben kann.

Als Mülheimer BürgerInnen fühlen wir uns von den etablierten Parteien in der Bezirksvertretung nicht vertreten. Diese Parteien ordnen sich der Kölner Ratspolitik unter und vernachlässigen die Interessen des Stadtbezirks Mülheim. Diese Politik ist auch verantwortlich für die beschämend niedrige Wahlbeteiligung. Die Mehrheit der BürgerInnen haben dieser Art von Politik den Rücken gekehrt.

Bedenklich finden wir auch, dass weiterhin einem großen Teil der BewohnerInnen das Wahlrecht verwehrt bleibt. Wir fordern weiter, dass bei den nächsten Wahlen auch die nicht EU-BürgerInnen an die Urnen gehen dürfen.

Nachdem unsere jahrelangen Anregungen, Eingaben und Proteste weitgehend ungehört verhallt sind, sind wir kurzfristig und aus dem Stand zur BV-Wahl angetreten. Dafür ist ein Prozent ein respektables Ergebnis. Wir fühlen uns ermutigt, auf dieser Basis weiterzumachen. Mülheim braucht weiter eine eigene Stimme und eigenständige Politik. Nach 100 Jahren Eingemeindung läutet die Mülheimer Bürgerliste das Ende der Bescheidenheit ein.

Im Namen der Mülheimer Arbeitslosen und SozialhilfeempfängerInnen fordern wir weiterhin, dass MÜLHEIM 2020 vollständig und erforderlichenfalls auf Kosten der Stadt Köln umgesetzt wird und die versprochenen 4.700 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Wir kommen alle aus Bürgerinitiativen und werden im Stadtteil und gegenüber der Bezirksvertretung weiter präsent bleiben. Die Zusammenarbeit in unserer Bürgerliste war sehr gut und trotz des anstrengenden Wahlkampfes haben wir dabei eine Menge Spaß gehabt.

Wir treffen uns einmal im Monat und laden alle interessierten BürgerInnen ein, sich mit ihren Anliegen einzubringen.

Für den Vorstand Elke Gottschalk und Wilfried Stegemann

Initiative Rettet Mülheim 2020 - Rettet unsere Veedel (RuV) http://rettet-unsere-veedel.ina-koeln.org

Weitere Infos unter: http://www.mbl.koeln-go.de/