Gefährlichkeit von Reichsbürgern - DPolG: Regelanfrage beim Verfassungsschutz sinnvoll

dpolg stern10. Oktober 2018 - Beim Fernsehsender ntv hat DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zu den Bemühungen Stellung genommen, so genannten Reichsbürgern die waffenrechtlichen Genehmigungen entziehen zu lassen. Bei mehr als 600 ist das bislang noch nicht gelungen, obwohl die Ordnungsbehörden schon hundertfach erfolgreich waren. "Wenn Bundestagsabgeordnete der Grünen jetzt die Kommunen beschimpfen und unterstellen, sie würden das Thema nicht ernst genug nehmen, hilft diese parlamentarische Besserwisserei wenig."

"In einem Rechtsstaat müssen Verwaltungsakte gerichtsfest begründet werden, dazu braucht man gute Erkenntnisse zur Gefährlichkeit von Personen und auch ausreichendes Personal, um solche Verfahren auf den Weg und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Im Übrigen unterstützen wir die Initiative der SPD aus dem vergangenen Jahr, bei der Beantragung einer waffenrechtlichen Genehmigung die Anfrage beim Verfassungsschutz zum Regelfall zu machen. Das ist kein Generalverdacht, sondern sinnvolle Gefahrenprävention. Bin gespannt, wie sich die Grünen hierzu stellen."

Quelle: https://www.dpolg.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Nachrichten und Doku in Köln

Laufen, Feiern, Feierabend beim 15.


04 Firmenlauf Koln Rahmenprogramm Larasch GmbHBeim 15. Firmenlauf Köln am Mittwoch, 8. Mai, steht nicht nur das gemeinsame Laufen, sondern auch die Themen Party, Zusammensein und Musik im Mittelpunkt. Ein DJ sorgt schon vor dem Event für gute Stimmung und einer spannungsvollen Atmosphäre. Auf...


weiterlesen...

222 Jahre Hänneschen-Theater


Ausstellung Hänneschen Puppen in der Kassenhalle der Kreissparkasse Köln Foto KSKAusstellung vom 22. April bis 17. Mai 2024 in der Kassenhalle der Kreissparkasse Köln am Neumarkt

Köln, den 18. April 2024 Das Hänneschen-Theater begeht in diesem Jahr seinen 222. Geburtstag und möchte dieses besondere kölsche Jubiläum mit möglich...


weiterlesen...

03.05.- 30.06.24 Gruppenausstellung


Gruppenausstellung1Köln-Ehrenfeld. Unter dem Titel „Die Rückkehr der Lebendigkeit“ präsentieren die Künstler Claudia Cewille, Maryom und Christian Verspay mit NoëLLe, und Petra Mazet sowie Regina Nußbaum vom 3. Mai bis 30. Juni 2024 ihre Installation im Bürgerzentru...


weiterlesen...

Kunst kaufen und helfen!


solidArt plakatDie von Studierenden der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft organisierte Benefizausstellung „solidArt“ geht in die dritte Runde: Nach den erfolgreichen Ausgaben in den vergangenen zwei Jahren, stellt die „Fabrik 45“ vom 15. bis 18. Mai 2...


weiterlesen...

17.05.2024 Frau Wu und Andere Im Fort


IMG 20240311 WA0000Am 17. Mai wird in einem Kölner Fort, dem Fort Paul der Südstadt, gelegen im Volksgarten, eine Gruppenausstellung zu sehen sein, deren besonderes Juwel eine chinesische Künstlerin ist, die vorwiegend mit Wasser arbeitet. Gemeint ist Jiaying Wu, au...


weiterlesen...

Esports World Cup mit Rekord-Preisgeld


Life Changing Prize Money 1920x1080Das höchste Preisgeld in der Geschichte des E-Sports ist richtungsweisend für das anstehende Turnier im Sommer und unterstreicht ein globales, umfassendes Engagement für die Zukunft des kompetitiven Gamings

 Innovatives Format zur Krönung eines sp...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.