Köln-InSight.TV

Das Magazin für Köln

„Klimawende von unten“: Umwelt-Bündnis veröffentlicht Handbuch für Klima-Bürgerbegehren in ganz Deutschland

klimawendeAls Reaktion auf die anhaltende Untätigkeit der Bundespolitik formiert sich in Deutschland eine direktdemokratische Bewegung, die den Klimaschutz mit Volks- und Bürgerbegehren selbst in die Hand nimmt. „Klimapolitik selber machen“ lautet auch das Motto des heute veröffentlichten Handbuchs Klimawende von unten. Herausgegeben wird das Handbuch von den Vereinen Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie.

Auf 128 Seiten liefern die Herausgeber eine Anleitung für erfolgreiche Bürgerbegehren und animieren zum Nachmachen. Auf www.klimawende.org können Interessierte auf einer Karte einsehen, wo es Klima-Bürgerbegehren gibt und herausfinden, in welchen Städten es sich lohnt, mit den Mitteln der direkten Demokratie selbst aktiv zu werden. Unterstützt werden die drei Herausgeber von einem breiten Bündnis aus Umweltverbänden, darunter Greenpeace, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Naturfreunde Deutschlands und der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC).

„Statt die kommenden Generationen vor der Klimakrise zu bewahren macht die Bundesregierung lieber der Kohlelobby und der Automobilindustrie Geschenke“, erklärt Franziska Buch, Referentin für Energie und Klima beim Umweltinstitut München. „Deshalb werden immer mehr Menschen auf lokaler Ebene aktiv. Ob es darum geht, Fahrradwege auszubauen, ein kommunales Stadtwerk zu gründen oder ein lokales Kohlekraftwerk abzuschalten – mehr Klimaschutz ist in jeder Gemeinde möglich.“

„Auf Bundesebene findet echter Klimaschutz seit Jahren nicht mehr statt“, ergänzt Eric Häublein von BürgerBegehren Klimaschutz. „Auch die Beschlüsse der Kohlekommission sind weder verbindlich noch ausreichend. Gerade deswegen braucht es jetzt Druck aus der Bevölkerung. Erfolgreiche Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz wie in München, Berlin oder Hamburg lassen sich in vielen Gemeinden und Städten wiederholen – wenn klar ist, wo wir die Hebel der direkten Demokratie ansetzen können.“

„Die Bevölkerung geht Themen an, vor denen sich die Politik wegduckt“, sagt Susanne Socher von Mehr Demokratie. „Das Handbuch zeigt Wege auf, wie drängende Zukunftsfragen von den Bürgerinnen und Bürgern selbst in die Hand genommen werden können“, so Socher weiter. Der Weg sei dabei oftmals schon das Ziel. Durch den Start eines Bürger- oder Volksbegehrens würde eine Debatte in Gang gesetzt und die Kommunalpolitik müsse sich mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger befassen. Außerdem besäße ein erfolgreicher Bürgerentscheid die Verbindlichkeit eines Gemeinde- oder Stadtratsbeschlusses. Durch Volksbegehren können auf Landesebene Gesetzesentwürfe zur Abstimmung gebracht werden.

Das Handbuch „Klimawende von unten“ stellt erstmals dar, in welchen Städten der lokale Kohleausstieg durch direkte Demokratie möglich ist. Außerdem erläutern die Herausgeber detailliert, wie Bürgerbegehren zu einer demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung und zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur in den Kommunen führen können. Die Anleitungen stützen sich auf zahlreiche erfolgreiche Beispiele, unter anderem in München, Hamburg und Berlin. Ein Rechtsgutachten der Kanzlei Günther und Partner, die auch die „Klimaklagen“ gegen die Bundesregierung und die EU berät, bildet die juristische Grundlage für die Publikation.

Das Projekt „Klimawende von unten“ wird unterstützt von 350.org, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Changing Cities, Greenpeace, der Klima-Allianz Deutschland und den Naturfreunden Deutschlands.

Mehr Informationen: www.klimawende.org

Pressemitteilung vom 28. Februar 2019 Umweltinstitut München e.V. | Mehr Demokratie e.V. | BügerBegehren Klimaschutz e.V. | Gemeinsame

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

   Anzeige

 

weitere Beiträge

Tagestipp

20.04.2019 "SYMPATHY FOR THE DEVIL" Die Generationsübergreifende Fete

DevilDie Generationsübergreifende Fete mit den besten Musiktiteln der Rotzfreschen Jahre bis Heute. Erlebt über den satten Sound der BÜZE-Anlage: Come Together, Dire Straits, Pink Floyd, Adele, In-A-Gadda-Da-Vida, Nirwana, Wilson Pickett, Child in Time...


weiterlesen...

Die Stadt als Leinwand — urbane Kunst und partizipative Stadtforschung im Rahmen von [re/dis]cover

cityleaks f hrung 10 foto silviu guimanVom 23. März bis 14. April gastiert das Kunst- und Forschungsprojekt [re/dis]cover in verschiedenen Örtlichkeiten in Amsterdam und widmet sich der Street Art und anderen Formen der Kunst im öffentlichen Raum. Das Programm beinhaltet Stadterkundung...


weiterlesen...

Türkei: Osman Kavala seit 500 Tagen unschuldig in Haft – Amnesty fordert seine sofortige Freilassung

amnesty logoDer türkische Kulturförderer wurde am 1. November 2017 festgenommen. Am Freitag (15.03.) verbringt Kavala seinen 500.Tag in Isolationshaft im Hochsicherheitsgefängnis Silivri

BERLIN, 14.03.2019 – Erst vor wenigen Wochen, am 20. Februar, hat die St...


weiterlesen...

TH Köln – Themen und Termine vom 25. bis 31. März 2019

190227 RZ WDR3 Beethoven Web Banner 3840x2160 ScreenLudwig van Beethoven wäre im kommenden Jahr 250 Jahre alt geworden. Was kommt heraus, wenn junge Game-Designerinnen und Designer in die Welt des großen Komponisten eintauchen? Der Beethoven Game Jam soll die Antwort liefern und ein "Beethoven Game...


weiterlesen...

„KLEINSTADTHELDEN" – die neue Single der norddeutschen Rockband JEDEN TAG SILVESTER

Singlecover1Zwei Jahre nach ihrer letzten Veröffentlichung melden sich JEDEN TAG SILVESTER zurück. Mit einer ersten Single aus ihrem 3. Album, welches im Mai 2019 erscheint.

ZWISCHEN DEN MEEREN ist der Albumtitel und transportiert genau die Ruhe und Gelassenh...


weiterlesen...

LebeART Radio-Edition

lebeART Magazin jetzt LIVE
Köln-InSight.TV

Werbung

Anzeige

 

Monats Kalender

Letzter Monat März 2019 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 9 1 2 3
week 10 4 5 6 7 8 9 10
week 11 11 12 13 14 15 16 17
week 12 18 19 20 21 22 23 24
week 13 25 26 27 28 29 30 31

Anzeige

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok