Köln-InSight.TV

Das Magazin für Köln

"Widerständige Alte": Verfassungsklage gegen Atombomben in Büchel eingereicht

20200824 110133Karlsruhe, 24.8.2020. Begleitet von dreißig Atomwaffengegner*innen reichten heute vier Aktivist*innen der Gruppe „Widerständige Alte“ ihre Verfassungsklage beim obersten Gericht in Karlsruhe ein. Sie sehen ihr Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Grundgesetz), die Würde aller Menschen, auch der "gegnerischen" Bevölkerung (Artikel 1 GG), sowie einer intakten Umwelt für die nachfolgenden Generationen (Artikel 20a GG) durch das Üben deutscher Soldaten für einen Atomkrieg im Rahmen der „Nuklearen Teilhabe“ Deutschlands an den US- Atombomben verletzt. Wie die Kölner Journalistin Ariane Dettloff (76 J.) erläuterte, bricht die „Nukleare Teilhabe“ das Völkerrecht. Sie verstoße erstens gegen internationale Verträge wie den Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungsvertrag) und den Zwei-Plus-Vier-Vertrag. Zweitens verletze der Einsatz von Atomwaffen oder die Drohung mit ihnen nach einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes das humanitäre Kriegsrecht.

Das Grundgesetz (Artikel 25) verpflichtet jede/n Bürger*in sowie alle staatlichen Institutionen zur unbedingten Einhaltung des Völkerrechts. Mit dieser Begründung hatten die Kläger*innen am 23.7.2018 den militärischen Übungsbetrieb auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel durch eine friedliche Versammlung auf der Startbahn behindert. Sie wurden deshalb zu jeweils 30 Tagessätzen wegen "Hausfriedensbruch" verurteilt. Ihren Akt des gewaltfreien zivilen Ungehorsams sehen die Kläger*innen als gerechtfertigte Notwehr gegen das Unrecht, das mit der „atomaren Teilhabe“ verbunden ist. Denn bis heute weigere sich die Bundesregierung, den mehrheitlichen Parlamentsbeschluss von 26.3.2010 zum Abzug der Atomwaffen aus Büchel umzusetzen.

Mit der Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages der Vereinten Nationen, der möglicherweise noch in diesem Jahr in Kraft treten wird, könnte die Bundesregierung ihre staatliche Schutzverantwortung wahrnehmen. „Dadurch würde die zunehmende Gefahr, einen Atomkrieg aus Versehen auszulösen, vermindert“, meint Ariane Dettloff und erklärt: "Mit dieser Klage wollen wir die Weiterentwicklung der Rechtsprechung anregen. Ich werde jetzt 77 Jahre alt und möchte nicht sterben, ohne alles mir Mögliche versucht zu haben, einen neuen Atomkrieg zu verhindern."

Die Kläger*innen:
Ariane Dettloff, 76 Jahre, Journalistin,
Susanne Grossmann, 69 Jahre, Grundschullehrerin
Brigitte Janus, 69 Jahre, Ärztin Herbert Römpp, 79 Jahre, Diakon

www.friedenkoeln.de
www.dfg-vk.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Musik / Film

Silbermond veröffentlichen die Single "Ein anderer Sommer" & die vierte Folge der Wäbshow

silbermond coverMit ihrer neuen Single „Ein anderer Sommer” machen SILBERMOND erneut, was in dieser außergewöhnlichen Zeit vielleicht entscheidend sein kann: sie platzieren einen Hoffnungsschimmer und begleiten uns auf unbekanntem Terrain.

Songzeilen wie „Maske a...


weiterlesen...

Aufbruch Fahrrad – NRW wählt die Verkehrswende

aufbruch FahrradKöln, 09.09.2020 - Schon vor den NRW-Kommunalwahlen am 13. September haben die Menschen in NRW für das Fahrrad gestimmt: Mehr als 325.000 Menschen haben in den letzten Monaten ihre Stimmen für eine neue und umweltfreundliche Verkehrspolitik gegebe...


weiterlesen...

JULIA KAUTZ veröffentlicht mit »Leonie« ihren bislang persönlichsten Song

julia kautzEs sind wahre Geschichten aus dem Leben, die die Münchener Sängerin und Songwriterin Julia Kautz in ihren gefühlvollen Songs erzählt – geschickt verpackt in eingängigen deutschen Poesie-Pop. „Leonie“ ist nach „So viele Menschen“ und „Liebe diese L...


weiterlesen...

14.05.- 15.05.2021 Call for Papers

csm AGIK 2020 KuTh 32ef032f70Symposium „Kunsttherapie & Diversität: Zeitaktuelle Perspektiven“ Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft und Arbeitsgruppe AGIK (Arbeitsgruppe für inter- und transkulturelle Kunsttherapie)

Rassismus, Antisemitismus, Migration, Rechtspopulism...


weiterlesen...

Ausstellung - MOHAMED AL KADRI „Zwei Kontinente gefaltet unter einem Kissen“

image 16 09 20 01 06Anders als viele seiner Mitstreiter ist der Künstler Mohamed Al Kadri mit biografischen Informationen zu seiner Person äußerst zurückhaltend, die von seinem eigentlichen Anliegen ablenken könnten, nicht der Maler sei wichtig so begründet er, sonde...


weiterlesen...

Köln Termine

landmann ausstellung.jpg
Montag, 21.Sep 10:00 - 22:00 Uhr
Ausstellung "An der Frau" LANDMANN-31

gaffel wiesn.jpg
Montag, 21.Sep 11:00 - Uhr
„O‘zapft is“ mit Gaffel Wiess

yogalex.jpeg
Montag, 21.Sep 18:30 - 20:00 Uhr
Yoga Kurs III. 2020 Köln Kalk - Level 2 – 3

knittler.jpg
Montag, 21.Sep 20:00 - Uhr
KNITTLER SPIELT (P)OP KÖLSCH

yogalex.jpeg
Montag, 21.Sep 20:15 - 21:45 Uhr
Yoga Kurs III. 2020 Köln Kalk - Level 1 – 2

landmann ausstellung.jpg
Dienstag, 22.Sep 10:00 - 22:00 Uhr
Ausstellung "An der Frau" LANDMANN-31

gaffel wiesn.jpg
Dienstag, 22.Sep 11:00 - Uhr
„O‘zapft is“ mit Gaffel Wiess

maxi.jpg
Dienstag, 22.Sep 19:00 - Uhr
MAXI GSTETTENBAUER - Next Level Preview

landmann ausstellung.jpg
Mittwoch, 23.Sep 10:00 - 22:00 Uhr
Ausstellung "An der Frau" LANDMANN-31

gaffel wiesn.jpg
Mittwoch, 23.Sep 11:00 - Uhr
„O‘zapft is“ mit Gaffel Wiess

Werbung

Monats Kalender

Letzter Monat September 2020 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 36 1 2 3 4 5 6
week 37 7 8 9 10 11 12 13
week 38 14 15 16 17 18 19 20
week 39 21 22 23 24 25 26 27
week 40 28 29 30

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.