Mehr als 150 Bürgerinnen und Bürger kamen zum neunten Stadtgespräch mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Es gab viele Anregungen, Verbesserungsvorschläge und kritische Fragen. Klar wurde aber auch: Die Menschen im Stadtbezirk Chorweiler stehen zu ihrem Lebensmittelpunkt im Kölner Norden. Das brachte eine Anwohnerin sogar in einer gedichteten "Liebeserklärung an Chorweiler – die geschmähte Diva vun Kölle" zum Ausdruck, die Menschen aller Altersgruppen und ganz unterschiedlicher Herkunft zusammenbringt.

Mit großem Engagement beteiligten sich gut 150 Bürgerinnen und Bürger, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen Bürgervereine und Initiativen, am mittlerweile neunten Stadtgespräch mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker, das am Dienstagabend (23. Mai 2017) im Bezirksrathaus Chorweiler stattfand. Intensiv diskutierten sie mit der Oberbürgermeisterin darüber, wie gute Bürgerbeteiligung in Köln künftig aussehen soll und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen. Nach einer Begrüßung gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner wies Oberbürgermeisterin Reker auf die zahlreichen Themen hin, die die Bürgerinnen und Bürger im Kölner Norden bewegen:

Das reicht von der Wohnungssituation über die Platzgestaltung in Chorweiler über die Flüchtlingsunterbringung in den Stadtteilen, den Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr, den geplanten Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke und andere Verkehrsprobleme bis hin zur Nahversorgung, so Reker. Klar sei, dass das Experten-Wissen der Anwohnerinnen und Anwohner bei der Lösung solcher Fragen intensiver und frühzeitiger eingebunden werden müsse, um die anstehenden Projekte erfolgreich zu bestreiten, ohne lediglich Einzelinteressen zu bedienen.

Damit die Bürgerbeteiligung gut klappt, brauchen wir Leitlinien und Spielregeln, die nicht am grünen Tisch festgelegt werden können, sondern die wir gemeinsam durch Ihre Wünsche und Anregungen entwickeln wollen.

Von dieser Möglichkeit machten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer rege Gebrauch. Die vorbereiteten Themenwände füllten sich schnell mit Hinweisen, Vorschlägen und Ideen. Intensiv genutzt wurde auch das Gesprächsangebot an den Informationsständen, an denen das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung, der Ratsausschuss für Anregungen und Beschwerden, die Bezirksvertretung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von städtischen Dienststellen, die Informations- und Mitwirkungsangebote für die Stadtgesellschaft gestalten (z.B. Bürgertelefon, Ratsinformationssystem, Bürgerhaushalt), ihre Arbeit vorstellten.

Wie bei den vorausgegangenen Stadtgesprächen in der Innenstadt, Kalk, Porz, Lindenthal, Mülheim, Rodenkirchen, Nippes und Ehrenfeld standen bei der gemeinsamen Arbeitsphase wieder folgende Leitfragen im Mittelpunkt:

- Qualitätskriterien: Wie stelle ich mir gute Bürgerbeteiligung vor?
- Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung: Welche Möglichkeiten bietet Bürgerbeteiligung, welche Grenzen sehe ich?
- Information: Wie informiere ich mich? Worüber informiere ich mich? Wo informiere ich mich?
- Aktivierung und Ansprache: Wie möchte ich zum Mitmachen angeregt werden? Was muss getan werden, damit sich viele Kölnerinnen und Kölner einbringen?
- Ansprechpartner und Zuständigkeiten: Wen frage ich? Wer hilft mir?

Für Oberbürgermeisterin Henriette Reker gab es nach eigener Aussage "viel zu entdecken" an den Themenwänden.

Die Bürgerinnen und Bürger im Kölner Norden wünschen sich von der Verwaltung eine frühzeitige Einbindung bei anstehenden Projekten. Ein möglicher Weg ist die Veröffentlichung einer Vorhabenliste für Großprojekte. Information soll direkter, etwa über Aushänge im Supermarkt oder Infostände auf den Wochenmärkten erfolgen. Und das in leichter Sprache oder mehrsprachig.

Das große Stichwort sei Transparenz, stellte sie in einer ersten Zusammenfassung fest.

Dazu kamen im Laufe des Abends auch wieder zahlreiche Hinweise, die spezielle Probleme im Stadtbezirk betreffen, etwa wilde Müllablagerungen, eine fehlende Rampe an der S-Bahnstation Chorweiler-Nord oder der Straßenzustand in den Rheindörfern Merkenich, Rheinkassel, Kasselberg und Langel. Viele Bürgerinnen und Bürger schrieben ihre Anliegen auch auf die bereitgelegten "Postkarten", die nun von der Verwaltung geprüft und beantwortet werden.

Alle Vorschläge und Ideen an den Themenwänden werden nun zunächst in Form eines Fotoprotokolls auf der städtischen Internetseite (www.stadt-koeln.de/stadtgespraeche) veröffentlicht und gehen in die Entwicklung der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung ein.

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Im nächsten Schritt sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, bei einer Bürgerwerkstatt am 12. Juni 2017 im VHS-Forum im Kulturquartier Am Neumarkt, Rautenstrauch-Joest-Museum, Cäcilienstraße 29, den weiteren Entstehungsprozess für ein verbindliches Regelwerk für Bürgerbeteiligung weiter mitzugestalten. Sie werden bei der Veranstaltung die Gelegenheit haben zu sehen, wie ihre Anregungen aus den Stadtgesprächen aufgenommen wurden, und können Inhalte und Alternativen, die das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung für die Leitlinien identifiziert hat, kommentieren und bewerten. Auch Kölnerinnen und Kölner, die bislang noch nicht bei den Stadtgesprächen dabei waren, können in das Thema einsteigen und ihre Perspektiven einbringen. Die Bürgerwerkstatt beginnt um 18.30 Uhr und wird bis circa 21.30 Uhr dauern.

Mit dem Stadtgespräch in Chorweiler ist die erste Reihe der Abende mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker in den neun Stadtbezirken nun komplett – eine neue Auflage wird im Herbst starten. Oberbürgermeisterin Reker kündigte in Chorweiler an, dass in den nächsten Stadtgesprächen unter dem Titel "Kölner Perspektiven 2030" die zukünftige Entwicklung von Köln und seinen Bezirken mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert wird.

Quelle: Stadt Köln - Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Gregor Timmer / http://www.stadt-koeln.de