EU und Bundesregierung müssen handeln – Chance für europäische Alternative zu China und „Silicon Valley Wild West“

In einem neuen Bericht fordert die Menschenrechtsorganisation große Internet-Konzerne dazu auf, ihre Geschäftsmodelle der unbeschränkten Überwachung und Datenausbeutung radikal zu ändern, da sie unvereinbar sind mit dem Recht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. EU und Bundesregierung müssen ihrer Schutzpflicht nachkommen und elementare Menschenrechte auch für die digitale Moderne gewährleisten.

BERLIN, 20.11.2019 – Die Dominanz von Onlinediensten, die u.a. Google und Facebook anbieten, geben diesen Unternehmen eine nie dagewesene Macht über die persönlichsten Daten von Millionen Menschen: 2,8 Milliarden...

Der Verkehrsausschuss des Landes NRW fasst am Mittwoch einen Beschluss zur Volksinitiative Aufbruch Fahrrad. Um 12h treffen sich die Aktivist*innen von Aufbruch Fahrrad vor dem Landtag.
Mit Aufbruch-Fahrrad-Fahnen und in Mintgrün gekleidet – der Farbe der Volksinitiative - wollen die Unterstützer*innen von Aufbruch Fahrrad die Vertreter*innen des Verkehrsausschusses auf die richtige Entscheidung einstimmen.

Dr. Ute Symanski, Vorsitzende von RADKOMM e.V. und Initiatorin und Vertrauensperson für die Volksinitiative, wird ebenfalls vor Ort sein und für Interviews zur Verfügung stehen.

"Wir hoffen, dass der Verkehrsausschuss empfiehlt, ein Radverkehrsgesetz für NRW zu erarbeiten" sagt Dr. Ute Symanski. "Mittlerweile gibt es 20 Radentscheide...

Wie gelingt nach acht Jahren Stellvertreterkrieg und „Recht des Stärkeren“ die Verwirklichung von Völkerrecht und Frieden?

Vortrag und Diskussion mit Nahostkorrespondentin und Regionalanalystin Karin Leukefeld und Memo Sahin, Dialog-Kreis „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden“
27.11.2019 um 19.30, Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, 50670 Köln - Großes Forum

Äußere Einmischung durch völkerrechtswidrige Interventionen, Besatzungen und Annektionen, verbunden mit der Politik des „Regime Change“ haben Syrien in einen mörderischen Stellvertreterkrieg gezogen. Politischer Protest wurde für geopolitische Zwecke instrumentalisiert und militarisiert. Millionen Menschen sind in die Flucht getrieben...

Chinesisch ist eine Symbolsprache, in deren Schriftzeichen die traditionelle Weltanschauung abgebildet und überliefert wird. Kein größerer Schaden kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr ihre Sprache nimmt. Dadurch wird die Nation entwurzelt. Der orwellsche Neusprech: Rotchinesisch

1931 wurde in der Sowjetunion die erste Konferenz abgehalten, um die chinesische Sprache zu vernichten, indem die chinesischen Schriftzeichen durch lateinische Buchstaben ersetzt werden sollten. Kaum hatten die internationalen Kommunisten die mittels Wahl legitimierte chinesische Regierung auf die Insel Taiwan vertrieben, erklärte Stalin 1950, die KP Chinas dabei unterstützen zu wollen, die chinesische Schrift zu beseitigen. 1952 schickte er einen...