Die Bezirksregierung Köln hat heute, Mittwoch, 2. September 2015, um 16:30 Uhr, der Stadt Köln mitgeteilt, dass in Ergänzung ihrer rechtlichen Einschätzung vom gestrigen Tage sie zwar den vorgelegten, überarbeiteten Stimmzettel zur Oberbürgermeisterwahl als rechtskonform einstuft, sie allerdings „keine Möglichkeit“ sieht, auf „den bisherigen Wahlzetteln getätigte Stimmabgaben als „gültige“ Stimmen“ im Wahlverfahren zu werten.

Nach meiner Auffassung kommt eine rechtsfehlerfreie Korrektur nur insoweit in Betracht, dass den Wählerinnen und Wählern, die bereits von der Briefwahl bzw. Direktwahl Gebrauch gemacht haben, erneut Gelegenheit gegeben wird, anhand des neuen Stimmzettels ihren Wählerwillen auszuüben, so die Bezirksregierung...

Wahltermin bleibt bestehen – Bereits abgegebene Stimmen werden ausgezählt

Die Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeister der Stadt Köln wird wie angekündigt am Sonntag, 13. September 2015, stattfinden. Der Wahltag ist nach Art. 5 § 1 Absatz 3 des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie vom 9. April 2013 in Verbindung mit der Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 16.10.2014 auf den 13. September 2015 verbindlich festgesetzt. Die rechtliche Voraussetzung für eine Nachwahl liegt nicht vor. Über Ausnahmen, die den Wahltermin in Köln verschieben würden, kann nur die Aufsichtsbehörde entscheiden. Diese hat hierzu jedoch keine Anordnungen gemacht.

Die Stadt Köln hat alle Schritte geprüft, um die Wahl...

Wichtiger Mosaikstein zur Verbesserung der Situation der freien Kulturszene

Der Ausschuss Kunst und Kultur hat in seiner Sitzung am 25. August 2015 bei der Förderung von Projekten der Freien Szene die Einführung einer sogenannten Festbetragsfinanzierung als Regelfinanzierungsart für die überwiegende Anzahl der Projektzuschüsse beschlossen. Bisher wurden Zuschüsse des Kulturamtes der Stadt Köln zur Realisierung von Kunst- und Kulturprojekten in der Regel in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung ausgezahlt. Ab 2016 wird in Köln die Festbetragsförderung zur Regel. Es werden jedoch keine zusätzlichen Fördermittel ausgeschrieben.

Bei der Festbetragsfinanzierung erfolgt die Förderung in Form eines festgelegten Förderbetrags. Dieser Betrag...

Köln, 30. August 2015. Nach vier Tagen Ausstellung, Symposium und Veranstaltungsprogramm geht das Kunstfestival STROM IV am Abend mit der Verleihung des Rhenania Kunstpreis 2015/16 für Bildende Kunst zu Ende. Erstmals wurde der Preis geteilt: Er geht an Erwin Stache und Dr. Chikashi Miyama. Die Jury lobte beide Künstler für ihren spielerischen Umgang mit dem Festivalthema Strom. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert, gestiftet von der RWE Stiftung für Energie & Gesellschaft. Die Gewinner werden zudem 2016 zwei Wochen lang im Rhenania ausstellen. STROM V findet 2017 statt.

Die Jury, bestehend aus dem Galeristen Heinz Holtmann, dem Kunsthistoriker Dr. Johannes Stahl, der Referentin für Bildende Kunst beim Kulturamt der Stadt Köln Nadine...